Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
I. Allgemeines, Geltungsbereich und Änderung der Nutzungsbedingungen
1. Mit dem Zugriff auf die Internetseite www.travellocal.com (nachfolgend „Website“ genannt) erklärt sich der Nutzer bzw. die Nutzerin (nachfolgend „Nutzer“ genannt) mit den folgenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Bedingungen“ genannt) der TET Travel Expert Technologies GmbH einverstanden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Website zu benutzen, auf sie zuzugreifen o.ä., wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist.
2. Die Bedingungen der TET Travel Expert Technologies GmbH (nachfolgend „TET“ genannt) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, TET hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
3. TET behält sich das Recht vor, die Website, Anwendungen, Leistungen oder die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung im eigenen Ermessen zu ändern. Eventuelle Änderungen der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer auf der Website bekannt gegeben. Mit dem weiteren Zugreifen auf die Website erkennt der Nutzer die geänderten Geschäfts- und Nutzungsbedingungen an.
4. TET behält sich vor, einzelne Nutzer oder bestimmte Nutzungen der Website auszuschließen.
II. Leistungsumfang
1. TET ist eine Internetplattform für individuelle Reiseplanung, über die Nutzer einen Direktkontakt zu weltweiten Destinationsexperten in ausgesuchten lokalen Agenturen (nachfolgend „Agentur“ bzw. „Agenturen“ genannt) erhalten, um mit diesen ihre Reise individuell zu planen, zu vereinbaren und durchzuführen.
2. Die Aufgabe von TET ist lediglich die Kontaktvermittlung. TET ist nicht Veranstalter der Reisen. Sämtliche vertraglichen Vereinbarungen über die jeweilige Reise werden direkt zwischen dem Nutzer und der Agentur auf Basis der allgemeinen Geschäftsbedingung der Agentur getroffen. Das gilt auch, sofern die Buchungsbestätigung der Agentur über die Website an den Nutzer übermittelt wird oder der Nutzer seine Zahlung über die Website an die Agentur leistet.
III. Pflichten des Nutzers
1. Die Website und die Leistungen von TET stehen nur natürlichen Personen mit einem Mindestalter von 18 Jahren zur Verfügung.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, richtige und vollständige Angaben zu machen. Er ist ferner verpflichtet, seine Anmeldedaten immer auf dem neusten Stand zu halten und diese bei Bedarf unaufgefordert und kurzfristig zu aktualisieren.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, eventuelle Benutzernamen und/oder Passworte vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten ist TET umgehend zu informieren.
4. Nutzer, die sich an Diskussionsforen und Kommentaren beteiligen, verpflichten sich dazu, sich in ihren Beiträgen jeglicher Beleidigungen, strafbarer Inhalte, Pornographie und grober Ausdrucksweise zu enthalten, die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) nicht zu verletzen, TET von durch ihre Beiträge ausgelösten Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen und weder in Foren noch in Kommentaren Werbung irgendwelcher Art einzustellen oder Foren und Kommentare zu irgendeiner Art gewerblicher Tätigkeit zu nutzen.
IV. Geistiges Eigentum, Nutzer-Beiträge
1. Das Online-Angebot von TET beinhaltet Daten und Informationen, an denen gewerbliche Schutzrechte (z.B. Markenrechte, Urheberrechte, Geschmacksmusterrechte) zu Gunsten von TET oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter bestehen können. Es ist daher nicht gestattet, die Dienste außerhalb der gesetzlich zulässigen Grenzen oder ohne vorherige Zustimmung von TET zu verwerten (z.B. zu vervielfältigen oder zu verbreiten). Die Nutzer sind nicht berechtigt, geschützte Inhalte oder Materialien auf irgendeine Weise zu nutzen, außer im Rahmen der Nutzung der Dienste entsprechend dieser Nutzungsbedingungen. Kein Teil der Dienste darf in irgendeiner Form oder mit irgendwelchen Mitteln vervielfältigt werden, es sei denn, es ist ausdrücklich in diesen Bedingungen oder gesetzlich erlaubt.
2. Die Dienste von TET können auch interaktive Funktionen anbieten, mit denen die Nutzer eigene Materialien (z.B. Texte, Fotos, Videos) und Links erstellen, vervielfältigen, verbreiten und der Öffentlichkeit zugänglich machen können. Die Nutzer dürfen diese Funktionen nur unter konsequenter Beachtung der geltenden Gesetze und der Rechte, insbesondere Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrechte Dritter nutzen. Die Nutzer sind verpflichtet, vor der Bereitstellung von Materialien alle erforderlichen Rechte zu erwerben und nur richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen.
3. Der Nutzer räumt TET hiermit ein örtlich und zeitlich unbeschränktes, kostenloses, einfaches Nutzungsrecht ein, die von ihm bereitgestellten Materialien als Teil der Dienste von TET zu nutzen. Das Nutzungsrecht ist seinem Inhalt und Umfang nach auf das beschränkt, was für den Betrieb und die Erbringung der Dienste von TET nötig ist.
4. TET behält sich das Recht vor, die bereitgestellten Beiträge nicht zu veröffentlichen und die veröffentlichten Beiträge zu entfernen. TET behält sich auch vor, Kommentare und Forenbeiträge nach eigenem Ermessen unter Beachtung der Rechte der Nutzer zu editieren oder zu löschen.
V. Haftung, Verjährung
1. Die vertragliche Haftung von TET ist, außer im Falle von Schäden, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit beruhen, soweit ein Schaden weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde oder TET für einen Schaden allein aufgrund des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen verantwortlich ist, pro Nutzer und Reise auf den dreifachen Preis der vermittelten Reise beschränkt. Für alle gegen TET gerichteten Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung, die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, haftet TET für Sachschäden auf die Höhe des dreifachen Gesamtpreises pro vermittelter Reise und Nutzer. Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, verjähren innerhalb eines Jahres, soweit ein Schaden des Nutzers weder auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen oder eines gesetzlichen Vertreters von TET beruht. Die Verjährung beginnt mit dem Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Kunde von den Umständen, die den Anspruch gegen TET begründen und von TET als Anspruchsgegner Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen. Alle Ansprüche aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz von Körperschäden unterliegen der gesetzlichen Verjährungsfrist.
3. TET kann nicht garantieren, dass die Website frei von Viren oder anderen schädlichen Eigenschaften ist. Der Nutzer darf die Website nicht missbrauchen, indem er Viren, Trojanische Pferde, Würmer oder andere bösartige oder technologisch schädliche Software einführt. Der Nutzer darf nicht versuchen, sich unbefugten Zugang zur Website, zu dem Server, auf dem die Website gespeichert ist, oder zu einem mit der Website verbundenen Server, Computer oder einer Datenbank zu verschaffen.
VI. Schlussbestimmungen
1. Für diese Nutzungsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen TET und dem Nutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von TET. TET ist jedoch auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort zu erheben.
3. Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Regelungen dieser Nutzungsbestimmungen werden die Parteien eine der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommende wirksame Ersatzregelung treffen. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages lässt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.
© 2024, TET
